Archiv 2008

Juli

Platzeck applaudiert Baier Platzeck applaudiert Baier

18.07.2008

Sieht so ein enttäuschter Bürgermeister aus?

Zitat über Ortwin Baier (SPD) aus der Zossener Rundschau: "... Dass das von seinem Parteigenossen, von Ministerpräsident Matthias Platzeck angekündigte „Bündnis am Boden“ immer noch nicht auf den Weg gebracht worden ist, gehört zu einer der vielen Enttäuschungen ... " >> mehr

Zitate aus der Platzeck-SPD über den SPD-Bundesvorsitzenden

  • Es sitzt jemand am Parteisteuer, der nicht weiß, wohin er lenken soll, und der im Zweifelsfall laut fluchend den Falschfahrern von der Linkspartei hinterjagt.
  • Becks Politik stehe ... "für den blinden Marsch in die Vergangenheit".
  • Eigentlich muss man sich einen möglichst eindeutigen Sieg der CDU/FDP wünschen, damit die SPD endlich aufwacht.
  • Speer kommentierte das mit den Worten: "Der Beck hat manchmal einen Aussetzer, und da hatte er wieder einen."

Quelle: Tagesspiegel und Netzeitung

13.07.2008

Welt am Sonntag: Der Erfolg der Freien Wähler

"... Jedenfalls werden die Ausschläge dieses politischen Bebens, das die Freien Wähler ... auslösen, mit jeder Kommunalwahl stärker. Während der Zerfall der Volksparteien unaufhaltsam scheint, weil SPD und CDU bundesweit Hunderttausende Mitglieder verlieren und das Vertrauen in ihre Politikfähigkeit so gering wie nie zuvor ist, fahren die Freien Wähler einen Erfolg nach dem anderen ein ..." >> mehr

Giesecke Giesecke

11.07.2008

Kommunalwahl 2008: Mit Scheinkandidaten in die Scheindemokratie
Aus Mangel an geeigneten Kandidaten macht sich bei den etablierten Parteien Brandenburgs eine neue Masche des Wählerbetrugs breit. So setzt die SPD von Teltow-Fläming in Jüterbog ihren Landrat Giesecke auf Listenplatz 1, obwohl das Wahlrecht eine Mitgliedschaft im Kreistag bei gleichzeitiger Ausübung eines Amtes verbietet. Sollte Giesecke gewählt werden, dürfte er kaum seinen hochdotierten Posten als Landrat aufgeben. Stattdessen darf für ihn ein unbekannter Genosse mit mäßiger Stimmenzahl in den Kreistag nachrücken. Gleiches planen auch die SPD-Landräte vom Barnim und im Havelland und der SPD-Oberbürgermeister von Potsdam (wie schon sein Vorgänger Platzeck).

Die Häufung dieser Masche bei der SPD ist denn auch kein Zufall, gilt doch der Landrat von Potsdam-Mittelmark, Lothar Koch, als deren Erfinder; 1998 wandte er erstmals diesen Trick an. Nun aber finden sich auch bei den anderen Parteien Nachahmer , wie ein Blick in den benachbarten Landkreis zeigt. Sowohl der hauptamtliche CDU-Bürgermeister von Mittelwalde als auch sein Kollege von der Linken in Schulzendorf haben Gleiches vor.

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